Herzlich willkommen!
Die Bietigheimer SPD grüßt Sie recht herzlich!
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
04.02.2025 in Topartikel Ortsverein
Lukas Hornung im Gespräch
Hornung im Gespräch – Deine Meinung zählt!
Am Samstag, den 8. Februar 2025, um 14 Uhr laden wir herzlich zum Bürgergespräch mit Lukas Hornung auf den Kirchplatz in Bietigheim ein. Von dort starten wir zu einem kleinen Rundgang durch den Ort.
Nutze die Gelegenheit, Deine Fragen zu stellen, Ideen einzubringen und mit Lukas über Themen zu sprechen, die Dir am Herzen liegen.
Wir zählen auf Dich – Sei dabei und gestalte die Zukunft mit!
Dein SPD-Ortsverein Bietigheim
Weitere Infos zu unserem Kandidaten auf: www.lukas-hornung.de
31.01.2025 in Gemeinderatsfraktion
Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2025
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung.
Noch nie drängten sich die Worte für die Bewertung eines zukünftigen Haushaltsplanes so auf wie dieses Mal. Und doch ist es mir noch nie so schwergefallen, die Rede dazu zusammenzustellen, wie dieses Jahr. Jedes Jahr sprechen wir davon, ein wenig auf die Bremse zu treten, unseren Aufgabenkatalog etwas ruhiger abzuarbeiten. Der Bürgermeister selbst hatte dies nach seiner Wiederwahl ebenfalls kundgetan. Doch die Zeiten und Umstände verlangen offenbar nach schnellerem Handeln und Tätigwerden, als uns dies recht sein kann. In einer Zeit, in der eine Hiobsbotschaft die nächste jagt, in der offenbar nur noch negative Dinge passieren oder nur noch Negatives Erwähnung findet, fällt es uns nicht leicht, dem vorgelegten Zahlenwerk einen durchweg positiven Anstrich zu verleihen. Und dies nicht unbedingt der absoluten Zahlen wegen, sondern eher wegen der Auswirkungen auf die kommenden Jahre und wegen der hohen Belastung, die die Abarbeitung der Themen der Verwaltung abverlangt. Dabei entsteht schon heute bisweilen der Eindruck, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung seien am Limit der Belastungsfähigkeit.
Der vorgelegte Entwurf des heute zur Abstimmung stehenden Haushaltsplanes wurde dennoch von der Verwaltung genau so vorgeschlagen, und wir hoffen und vertrauen wie bisher darauf, dass die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze die Vorhaben und die Finanzierbarkeit der Projekte genau durchdacht hat und in dieser Form für umsetzbar hält. Wir wollen gemeinsam positiv in die Zukunft denken und die gestellten Aufgaben zusammen angehen. Neben all den schlechten Nachrichten in der Welt wollen wir wenigstens in unserer Gemeinde für gute Nachrichten sorgen.
Auch wir sehen, wie es Herr Bürgermeister Braun in seiner Rede bei der Einbringung des Haushaltes im vergangenen Jahr bereits erwähnt hat, dass immer mehr Aufgaben durch den Bund an die Kommunen durchgereicht werden, ohne dass eine ausreichende Finanzierung oder eine Entlastung der Kommunen bereitgestellt wird. Hier aber ausschließlich auf den Bund zu verweisen, der seine Hausaufgaben unvollständig erledigt, ist nur die halbe Wahrheit. Auch von unserer Landesregierung kommt bei den Themen Schulbetrieb und Ganztagsbetreuung nicht allzu viel Unterstützung. Gleiches gilt für die Digitalisierung im Bereich der Schulbildung, die bekanntlich im Föderalismus ureigenste Aufgabe des Landes ist.
Doch alles Wehklagen hilft nicht viel, denn letztendlich sind wir alle „der Staat“! Beide, Bund und Land, bekleckern sich jedenfalls bei der finanziellen Hilfestellung der Kommunen nicht gerade mit Ruhm.
Der vorgelegte Haushalt beinhaltet einige riesige Projekte, deren Abarbeitung normalerweise mehrere Jahre in Anspruch nehmen könnte. Der größte Ausgaben-Posten, die Umbauten zur Grundschule mit der Einfeldsporthalle, schlagen mit ca. 19 Mio. € im Jahr 2025 zu Buche. Für den Kindergarten St. Gabriel sind 4,8 Mio. € vorgesehen. Beides sind Investitionen in die frühkindliche Bildung, die aus unserer Sicht mehr denn je notwendig sind. Denn der Weg über diese Bildungseinrichtungen, in Kombination mit einer verlässlichen Ganztagsbetreuung, erlaubt es beiden Elternteilen überhaupt, am Arbeitsleben teilzuhaben. Damit sind Investitionen in Schule und Kindergarten eine Investition in die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Und eine notwenige Antwort auf die lauter werdenden Forderungen vom rechten Rand: „Mütter, zurück an den Herd“.
Der Naturkindergarten, der mit 500.000 € im Haushalt abgebildet ist, schließt eine Lücke, die anderenorts bereits etabliert ist und sich großer Beliebtheit erfreut. Wir unterstützen diesen Weg der naturnahen Betreuung und Bildung ausdrücklich gerne.
Daneben finden wir die Umgestaltung des Bauhofes und die Sanierung des Feuerwehrhauses in dem Planwerk wieder. Für den Bauhof sind Planungskosten von 450.000 € vorgesehen, für das Feuerwehrhaus 550.000 €. Wir unterstützen die Vorgehensweise, die Planungen weiter voranzutreiben, aber gleichzeitig auch auf die Finanzierbarkeit der Umsetzungen zu schauen. Auch wenn wir, wie schon erwähnt, hier ein langsameres Tempo ebenfalls mitgehen würden.
Des Weiteren steht die erste größere Sanierung der Festhalle an. Sie wird mit ca. 1 Mio. € im Haushalt geführt. Das Hallendach benötigt dringend einige Ertüchtigungen. Hier sehen wir kaum Spielraum, die Sanierung zu verschieben. Was bei einer Aufschiebung passieren kann, sehen wir ja aktuell bei der Mehrzweckhalle. Die Probleme werden durch Aufschub nicht kleiner oder weniger.
Die Landkreisumlage wird in diesem Jahr um 3% steigen, was für unsere Gemeinde eine Mehrbelastung von ca. 400.000 € bedeutet. Allerdings ist eine solche Erhöhung nach guten Jahren mit hohen Einnahmen für die Kommunen auch in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen.
Und außerdem fließt ein Teil der Umlage bei der Sanierung der Rheinstraße wieder zurück an unsere Gemeinde, denn der Anteil des Landkreises an der Sanierung der Rheinstraße beträgt doch immerhin 1,05 Mio. €.
Der Anteil der Gemeinde an der Sanierung der Rheinstraße ist für das Jahr 2025 auf rund 1,2 Mio. € beziffert. Diese Maßnahme wird den Bürgerinnen und Bürgern viel Geduld und einige Umwege bescheren. Doch wir haben in Bietigheim stets großen Wert auf die ganzheitliche Sanierung einer Straße inklusive deren Untergrundaufgaben gelegt. Und eine solch umfassende Baumaßnahme ist in einer kürzeren Zeitspanne als den veranschlagten mindestens zwei Jahren nicht zu machen. Zusammen werden wir darauf achten, die Anwohnerinnen und Anwohner und alle Betroffenen nicht allzu sehr zu belasten.
Auch für andere Bereiche im Ort sind Planungsmittel für Tiefbau und Straßenerhaltung im Haushalt vorgesehen. So stehen für das Musikerviertel entlang der Bahnstrecke 110.000 € an Planungsgeldern zur Verfügung, und für die Kirchstraße sind weitere 100.000 € eingeplant. Die aufwendige Planung der zweiten Straßenbahn-Haltestelle im 2.Bauabschnitt Birkig schlägt nochmals mit 370.000 € zu Buche. Hier sehen wir, wie alle Fraktionen im Gemeinderat, eine große Chance, den ÖPNV zu stärken und die Nutzerzahlen zu steigern. Das ist ein substanzieller Beitrag zur Mobilitätswende, die ja in aller Munde ist.
Darüber hinaus stehen im Jahr 2025 noch viele weitere größere und kleinere Projekte und Vorhaben an, mit einem Investitionsvolumen von 34,2 Mio. €, so viel wie noch nie zuvor. In den letzten Jahren war diese Zahl immer wieder gestiegen, eine weitere Steigerung war kaum vorstellbar. Doch, wie schon gesagt, treibt uns die Notwendigkeit der Maßnahmen und Projekte.
Die Abschreibungen auf das Inventar der Gemeinde, die die Generationengerechtigkeit herstellen sollen, schlagen mit ca. 2,3 Mio. € im Haushalt zu Buche. Diese Mittel müssen Jahr für Jahr erwirtschaftet werden, um die vorhandene, aber auch die neu geschaffene Infrastruktur der Gemeinde bei Bedarf sanieren oder ersetzen zu können.
Da der Haushalt mit diesen Mammut-Aufgaben gefüllt ist, werden wir nicht um eine Kreditaufnahme herumkommen. Hierfür ist im vorgelegten Haushalt eine Summe von insgesamt 12 Mio. € vorgesehen. Nach vielen Jahren der Entschuldung müssen wir Wohl oder Übel in den sauren Apfel beißen, die Verschuldung der Gemeinde ansteigen lassen und den guten Weg des Schuldenabbaus schweren Herzens verlassen. Denn leider steht die Notwendigkeit der Vorhaben im Prinzip außer Frage.
Als Alternative bliebe letztendlich nur, die Vorhaben zeitlich zu strecken oder gegeneinander auszuspielen. Dies kann nicht in unserem Interesse sein.
Mittelfristig wird die Verschuldung noch weiter steigen. Hier rechnet man in der Verwaltung laut Finanzplanung mit weiteren 10,75 Mio. € in den nächsten drei Jahren.
Auch im Bereich der Wasserversorgung muss mit ca. 600.000 € eine größere Summe für die Investitionen in unser Versorgungnetz bereitgestellt werden, einer im Vergleich zum Haushalt geringen Zahl.
Hier sind in diesem Jahr ebenfalls weitere Kredite notwendig. Mit der nicht benötigten Ermächtigung aus dem vergangenen Jahr wird ein Kreditbedarf von 544.000 € im Haushaltsplan der vom Gesamthaushalt ausgegliederten Wasserversorgung ausgewiesen. Mit der Vielzahl der geplanten Maßnahmen ist dann auch mit einer tatsächlichen Inanspruchnahme der Kredite zu rechnen. Dass sich die gerne zitierte Pro-Kopf-Verschuldung im Bereich Wasserversorgung dann von 243 € auf ca. 312 € erhöhen wird, sei nur am Rande erwähnt.
Viele große Aufgaben stehen also an. In vollem Vertrauen in die verantwortlichen Ersteller des Haushaltsplanes sind wir optimistisch, was die Umsetzung und Finanzierbarkeit der Vorhaben angeht. Wir werden ein wachsames Auge auf den Prozess der Weiterentwicklung haben und sichern unsere Unterstützung bei der Fortentwicklung unserer Gemeinde zu. Dem vorgelegten Haushaltsplan stimmen wir, wenn auch nicht leichten Herzens, zu.
Zuletzt ist es uns wichtig, den Verantwortlichen für diese Zahlen unseren Dank auszusprechen. Durch Ihre großartige Arbeit, vor allem beim Einholen von Fördermitteln, können wir in Bietigheim einiges für unsere Bürgerschaft umsetzen. Hier gilt unser Dank besonders Herrn Ehebauer und seinem Team.
18.12.2024 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden
Lukas Hornung - Unser Kandidat für den Deutschen Bundestag
Mehr Infos zu unserem Bundestagskandidaten Lukas Hornung finden sich auf seiner Homepage: lukas-hornung.de
18.12.2024 in Ortsverein
Ein paar Worte zum Jahresende
Gehören Sie auch zu den Menschen, die sich in diesem Jahr besonders auf die Weihnachtszeit gefreut haben? Damit ist nicht der Kauf von weihnachtlichem Gebäck im September gemeint oder der Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt, der vielleicht schon im November begonnen hatte. Vielmehr ist es die Sehnsucht nach Frieden, Geborgenheit und Besinnlichkeit. Oder einfach der Wunsch nach einer hoffnungsvolleren Zeit. Zugegeben, das Jahr 2024 bot uns wieder viele Herausforderungen. Wir haben immer noch das Gefühl, dass alles teurer wird. Kriege, Katastrophen, Konflikte und politische Krisen beherrschten erneut die Medienlandschaft. Und immer häufiger hörte man: "Früher war doch alles besser!" Aber war es das tatsächlich? Hierzu gab es vor ein paar Wochen einen interessanten Radiobeitrag. Dort sprach eine Kirchenvertreterin davon, dass früher nicht alles besser, sondern einfach anders war. Wir standen auch früher vor Problemen und Herausforderungen, die wir überwinden mussten. Unser Wohlwollen gegenüber der Vergangenheit läge, so die Kirchenvertreterin, darin begründet, dass wir diese bereits kennen würden, und uns die Vergangenheit daher weniger ängstige als das Unbekannte, das noch vor uns liegt. Aber ist es dann nicht umso mehr Aufgabe der Politik, sich den Zukunftsängsten und Sorgen der Bevölkerung anzunehmen? Mit Lukas Hornung aus Muggensturm stellt die SPD im Wahlkreis Rastatt/Baden-Baden einen engagierten Kandidaten für die kommende Bundestagswahl, der sich für dringend erforderliche Reformen (Gesundheit, Rente, Schuldenbremse...) und den Industriestandort Mittelbaden einsetzen möchte. Wir wünschen ihm für den bevorstehenden und recht kurzen Wahlkampf viel Erfolg und Überzeugungskraft. Denn eines ist gewiss: Die von den populistischen Parteien suggerierten einfachen Antworten auf die komplexen Probleme unserer Zeit gibt es nicht!
Die Bietigheimer SPD setzt auch im neuen Jahr auf soziale Gerechtigkeit, gesellschaftliches Miteinander und eine gemeinsame Zukunftsgestaltung. Sprechen Sie uns jederzeit gerne an, oder schauen Sie doch einfach bei unserem Mittwochstreff vorbei. Wir freuen uns auf Ihre Meinung!
Der SPD-Ortsverein Bietigheim und die SPD-Fraktion im Bietigheimer Gemeinderat wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes Weihnachtsfest und hoffen, dass Sie mit viel Zuversicht das Jahr 2025 beginnen werden.
11.11.2024 in Ortsverein
Fotowettbewerb "Rote Sonnenblumen" - Die Gewinner stehen fest
Der SPD-Ortsverein Bietigheim bedankt sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unseres diesjährigen Fotowettbewerbs. Wir haben sehr schöne Fotos von den roten Sonnenblumen erhalten. Wie wir von einigen Bürgerinnen und Bürgern erfahren haben, befanden sich in den Samentütchen auch andere Farbmischungen (weiß und gelb). Dies hatte natürlich keine Auswirkungen auf den Fotowettbewerb. Familie Jazbec, Frau Schilling und Frau Schwamberger erhalten für ihre tollen Fotos jeweils einen Gutschein für den örtlichen Einzelhandel.
05.10.2024 in Ortsverein
Gemeinsam stark für die Zukunft
Mitgliederschwund, nachlassendes ehrenamtliches Engagement, Überalterung, fehlende Perspektiven, gesteigerte Anforderungen. Immer mehr Vereine, auch im Landkreis Rastatt, schließen sich mittlerweile zusammen, um sportliche oder kulturelle Angebote weiterhin aufrecht erhalten zu können und Vereinsauflösungen zu vermeiden.
Eine Entwicklung, die auch den SPD-Ortsverein Elchesheim-Illingen ereilt hat. Aus diesem Grund kamen am 25.09.2024 die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Bietigheim und Elchesheim-Illingen in einer erweiterten Mitgliederversammlung zusammen, um über die Möglichkeiten eines Zusammenschlusses zu beraten und hierüber auch einen Beschluss zu fassen. Begleitet wurde die Beratung von Karin Weiser vom SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald, die den Mitgliedern bei Fragen zur Umsetzung gerne zur Verfügung stand.
Samuel Engelhard, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bietigheim, erläuterte zu Beginn der Beratung, dass der Zusammenschluss der beiden Ortsvereine schon seit einiger Zeit im Gespräch gewesen sei und nun letztlich ein formeller Beschluss gefasst werden müsse. Die entscheidende Frage sei hierbei, ob eine Fusion der beiden Ortsvereine oder eine Aufnahme der 10 Mitglieder aus Elchesheim-Illingen in den SPD-Ortsverein Bietigheim erfolgen solle. Samuel Engelhard wies darauf hin, dass ihm hierzu insbesondere die Meinung der anwesenden Mitglieder aus Elchesheim-Illingen wichtig sei. Das Ergebnis solle aus einem fairen und offenen Prozess hervorgehen, so Samuel Engelhard weiter. Otto Heck, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Elchesheim-Illingen, erläuterte, dass es der Wunsch der Genossinnen und Genossen aus Elchesheim-Illingen sei, den Prozess so schnell und so einfach wie möglich zu gestalten. Aufgrund der gesunkenen Mitgliederzahlen sei es in den zurückliegenden Jahren kaum noch möglich gewesen den Ortsverein am Laufen zu halten, so Otto Heck weiter. Dieter Link ergänzte hierzu, dass man sich mit einem Zusammenrücken der beiden Ortsvereine einen neuen "Drive" erhoffe und den Genossinnen und Genossen damit eine Perspektive geboten werde. Es solle wieder möglich sein sich zu treffen und zu engagieren, erklärte Dieter Link.
Aufgrund einiger Nachfragen aus den Reihen der Bietigheimer Genossinnen und Genossen erläuterte Karin Weiser, dass die einfachste und schnellste Umsetzung tatsächlich die Aufnahme der 10 Mitglieder aus Elchesheim-Illingen in den Ortsverein Bietigheim sei. Nachdem hierzu noch ein paar Detailfragen geklärt wurden, stimmten die anwesenden Mitglieder über diese Variante ab. Der Zusammenschluss der beiden Ortsvereine wurde einstimmig beschlossen.
Im weiteren Verlauf der Mitgliederversammlung wurde auch die neue Satzung für den SPD-Ortsverein Bietigheim, der den Zusammenschluss berücksichtigt, von Samuel Engelhard vorgestellt und ebenfalls einstimmig verabschiedet.
